EU: X, Meta und YouTube verpflichten sich zu strengeren Maßnahmen gegen Hassrede

Meta, Google, TikTok und X haben sich verpflichtet, Hassrede auf ihren Plattformen effektiver zu bekämpfen.

Im Rahmen des aktualisierten EU-Verhaltenskodex „Code of Conduct on Countering Illegal Hate Speech Online Plus“ sollen illegale Inhalte schneller erkannt und entfernt werden.

Die Maßnahmen sind Teil des Digital Services Act (DSA), der Plattformen helfen soll, ihre Verpflichtungen in der Moderation illegaler Inhalte besser umzusetzen.

Strengere Regeln ohne rechtliche Sanktionen

Der überarbeitete Kodex verpflichtet Unternehmen dazu, innerhalb von 24 Stunden mindestens zwei Drittel aller gemeldeten Hassrede-Fälle zu überprüfen und unabhängige Prüfer einzubinden.

Plattformen wie Facebook, YouTube und TikTok haben die Vereinbarung unterzeichnet.

Aber: Die Regelungen bleiben freiwillig. Und das hat Konsequenzen: Bereits 2022 zog Elon Musk X aus dem EU-Kodex gegen Desinformation zurück.

EU-Kommissar Michael McGrath betonte dennoch die Wichtigkeit der Maßnahmen: „Hass und Polarisierung gefährden unsere Werte und Demokratien.“

Ob die Unternehmen ihre Zusagen einhalten, bleibt abzuwarten.

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