„Von der Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht“ – Scholz als Zeuge im U-Ausschuss
Kanzler Scholz hat als letzter Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg ausgesagt. Bei der Entscheidung, die drei letzten AKW wegen des Ukraine-Kriegs doch noch länger laufen zu lassen, habe er von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.
Kanzler Scholz hat als letzter Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg ausgesagt. Bei der Entscheidung, die drei letzten AKW wegen des Ukraine-Kriegs doch noch länger laufen zu lassen, habe er von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.
